SPD-Kurswechsel bei Kohlekraft willkommener Dolchstoß für Mainz
“Die Mainzer SPD mit ihrem Kohlekurs scheint schon bald auch innerparteilich auf das Abstellgleis zu geraten”, stellt Tabea Rößner, stellvertretende Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Mainzer Stadtrat, fest.
Presseberichten zu Folge soll Umweltminister Sigmar Gabriel seine Haltung zu neuen Kohlekraftwerken revidiert haben und in einem Antrag an den SPD-Parteivorstand dafür plädieren, dass der Bau neuer Kohlekraftwerke nur noch unter strengen Bedingungen begonnen werden darf, die den Bau weiterer Kohlekraftwerke faktisch verhindern würde.
“Dass SPD und FDP mit ihrem Festhalten an den Mainzer Kohleplänen den Bürgerinnen und Bürgern einen Bärendienst erweisen, ist bereits klar. Über 60.000 Einwendungen und über 4.000 Demonstranten gegen das geplante Kohlemonster auf der Ingelheimer Aue sprechen eine klare Sprache. Sollte sich der geläuterte Kohle-Siggi auf Bundesebene durchsetzen, wäre dies ein willkommener Dolchstoß für die Mainzer Pläne. Wir fordern daher erneut die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden auf, einen Kurswechsel in der Energiepolitik zu vollziehen und endlich in zukunftsfähige und klimafreundliche Energieträger statt in Technologien aus dem Steinkohlezeitalter zu investieren.”







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